Gültig ab [DATUM EINFÜGEN]
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen [FIRMENNAME EINFÜGEN] (nachfolgend "Auftragnehmer", "wir" oder "uns") und unseren Kunden (nachfolgend "Auftraggeber" oder "Sie") im Bereich der AI-Beratungsdienstleistungen.
Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
Diese AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
Auftragnehmer:
[FIRMENNAME EINFÜGEN]
[RECHTSFORM EINFÜGEN]
[STRASSE UND HAUSNUMMER]
[PLZ ORT]
Deutschland
Vertreten durch: [NAME DES GESCHÄFTSFÜHRERS]
Registergericht: [REGISTERGERICHT UND -NUMMER]
USt-IdNr.: [UMSATZSTEUER-ID]
Wir erbringen Beratungsdienstleistungen im Bereich Künstliche Intelligenz, insbesondere:
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung oder dem Beratungsvertrag. Alle Leistungen werden nach dem aktuellen Stand der Technik und den anerkannten Regeln der Beratungspraxis erbracht.
Änderungen oder Ergänzungen des vereinbarten Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Zusätzliche Leistungen werden nach unserem jeweils gültigen Stundensatz berechnet.
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet. Ein Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
Die Vertragssprache ist Deutsch. Bei Übersetzungen in andere Sprachen ist im Zweifel die deutsche Fassung maßgebend.
Die Kommunikation kann auch elektronisch (E-Mail) erfolgen. Der Auftraggeber erklärt sich mit der elektronischen Kommunikation einverstanden und stellt sicher, dass E-Mails zeitnah abgerufen werden.
Es gelten die zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung gültigen Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.
Der Auftraggeber kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis geltend gemacht werden.
Erforderliche Reisekosten werden nach den steuerlichen Bestimmungen gesondert berechnet, sofern nicht anders vereinbart.
Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen vollständig und wahrheitsgemäß zur Verfügung zu stellen.
Der Auftraggeber gewährt uns den erforderlichen Zugang zu seinen Systemen und Daten und stellt kompetente Ansprechpartner zur Verfügung.
Verzögerungen, die durch unzureichende Mitwirkung des Auftraggebers entstehen, gehen nicht zu unseren Lasten. Zusätzlich entstehende Kosten werden gesondert berechnet.
Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gewordenen vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den Bestimmungen der DSGVO. Details regelt unsere Datenschutzerklärung.
Soweit wir personenbezogene Daten im Auftrag verarbeiten, wird ein separater Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen.
Die Vertraulichkeitsverpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
Wir erbringen unsere Leistungen nach dem aktuellen Stand der Technik und den anerkannten Regeln der Beratungspraxis. Bei Mängeln haben wir das Recht zur Nacherfüllung.
Unsere Haftung ist beschränkt auf:
Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Kardinalpflichten ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, höchstens jedoch auf die Auftragssumme.
Weitergehende Haftungsansprüche sind ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Folgeschäden, entgangenen Gewinn und Schäden durch Dritte.
Alle von uns erstellten Konzepte, Analysen, Dokumentationen und sonstigen Arbeitsergebnisse unterliegen unserem Urheberrecht.
Der Auftraggeber erhält nach vollständiger Bezahlung ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den Arbeitsergebnissen für den vereinbarten Zweck.
Wir sind berechtigt, den Auftraggeber als Referenz zu nennen, sofern nicht ausdrücklich widersprochen wird.
Rechte an vorbestehenden Methoden, Know-how und Werkzeugen verbleiben bei uns.
Beide Vertragsparteien können den Vertrag mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende kündigen, sofern keine andere Frist vereinbart wurde.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:
Bei Kündigung sind bereits erbrachte Leistungen zu vergüten. Vertraulichkeits- und Rückgabepflichten bestehen fort.
Höhere Gewalt, Arbeitskämpfe, behördliche Maßnahmen und andere unvorhersehbare, unvermeidbare und schwerwiegende Ereignisse befreien die Vertragsparteien für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Auswirkung von den Leistungspflichten.
Die Vertragsparteien sind verpflichtet, im Rahmen des Zumutbaren unverzüglich die erforderlichen Informationen zu geben und ihre Verpflichtungen den veränderten Verhältnissen nach Treu und Glauben anzupassen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine wirksame und durchführbare Bestimmung zu ersetzen, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis ist [ORT DES FIRMENSITZES], sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
Unsere Beratung erfolgt nach bestem Wissen und Gewissen unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtslage, insbesondere des EU AI Acts und der DSGVO. Eine Gewähr für die Rechtssicherheit der empfohlenen Maßnahmen können wir nicht übernehmen.
Der Bereich der Künstlichen Intelligenz unterliegt einer schnellen technologischen Entwicklung. Unsere Empfehlungen basieren auf dem zum Zeitpunkt der Beratung aktuellen Stand der Technik.
Die Verantwortung für die Implementierung und den Betrieb von AI-Systemen liegt beim Auftraggeber. Wir übernehmen keine Haftung für die praktische Umsetzung unserer Empfehlungen.
Unsere Beratung erfolgt unter Beachtung ethischer Standards für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz. Wir behalten uns vor, Aufträge abzulehnen, die diesen Standards widersprechen.